„Die lügen doch sowieso alle“

Vorurteile gegenüber Geflüchteten und rassistische Einstellungsmuster sind in Deutschland auch unter den Mitarbeitenden von Behörden verbreitet. Gleichzeitig hängen viele Entscheidungen, die Geflüchtete betreffen, vom Ermessen einzelner Sachbearbeitender ab. In Bezug auf einzelne Fragen des Ausländerrechts etwa, erklärt der Mitarbeiter einer hessischen Ausländerbehörde, gebe es „fast nur Ermessen. Es ist ganz oft so, dass Mitarbeiter wahlweise ablehnen oder erteilen können und das dann auch gerichtsfest ist.“[1] Unreflektierte persönliche Aversionen der Sachbearbeitenden wirken sich in der Folge unmittelbar negativ auf die Lebenschancen von Geflüchteten aus und verfestigen soziale Ungleichheit in einer durch Rassismus strukturierten Gesellschaft.

Innerhalb der Behörden lassen sich dabei unterschiedliche Behördenkulturen identifizieren. In einigen Behörden besteht bereits eine langjährige Erfahrung mit und Normalität von Migration und Mehrsprachigkeit. (Flucht-)Migration gilt als langjährige Normalität. „Geflüchtete in Hamburg ist kein neues Thema, Migration schon gar nicht“, stellt etwa ein Mitarbeiter der Agentur für Arbeit in Hamburg fest. Anderen Behörden fehlt diese Erfahrung, ihre Praxis ist von der impliziten Annahme muttersprachlich Deutsch sprechender ‚Kunden‘ geprägt, die ein grundlegendes Verständnis von Verwaltungsabläufen in Deutschland mitbringen. „Wo weniger Kontakt vorgekommen ist“, konstatiert der Mitarbeiter einer sächsischen Beratungsstelle, „da ist es holpriger“. Besonders stark, berichtet er, ist die Herausforderung in Regionen, die eine sehr geringe Erfahrung mit Migration haben: „Sicherlich haben […] die alten Bundesländer da auch viel mehr Erfahrung damit. Das muss man ganz einfach sagen. […] Das sehen Sie auch an der Zahl derer, die, sozusagen, generell betreut werden, mit Migrationshintergrund. Das ist ja hier verschwindend gering, vor allen Dingen, weil ja auch wenig Asylsuchende und Geflüchtete oder auch Migranten an sich hier in Sachsen gelebt haben.“

Sprachkenntnisse in den Muttersprachen der in den vergangenen Jahren nach Deutschland gekommenen Geflüchteten waren noch 2015 innerhalb der Behörden nur unzureichend vorhanden. „Für Arabisch oder aber auch mit Dari, Farsi, Tigrinya, gab es keine Kolleginnen und Kollegen, die diese Sprachen sprechen“, beschreibt der Mitarbeiter der Hamburger Agentur für Arbeit rückblickend die Situation. Zwischenzeitlich hat sich die Situation etwas verbessert, meint ein Ehrenamtlicher aus Sachsen: „Es gab ein wahnsinniges Sprachproblem, […] es war katastrophal am Anfang. […] Das ist jetzt viel besser geworden. Da ist immer jemand da, der Farsi spricht. Oder arabisch spricht.“ Das sei, ergänzt er, auch das Ergebnis kontinuierlicher Lobby- und Netzwerkarbeit zivilgesellschaftlicher Organisationen: „Jobcenter und die Arbeitsagentur, die haben sich auch sehr, sehr drehen müssen. Die haben auch sehr daran arbeiten müssen mit diesen besonderen Situationen umzugehen. Das war am Angang sehr schwierig. Und am Anfang gab es natürlich auch sehr viele Initiativen […] hier […], wo wir gesagt haben, wir müssen denen helfen. Aber es ist besser geworden.“ Um Erfahrungswissen in Bezug auf die rechtlich komplexe Situation und die spezifischen Bedarfe von Geflüchteten sammeln und weitergeben zu können, erwiesen sich spezifische Abteilungen für Migration und Flucht innerhalb der Behörden als produktiv. „Wir müssen angesichts der hohen Anzahl an Geflüchteten die in Hamburg sind, eine Einheit schaffen, die sich speziell um diese Kundengruppe kümmert und auch entsprechendes spezielles Knowhow mitbringt“, so der Mitarbeiter der Hamburger Agentur für Arbeit. Die spezialisierten Strukturen veränderten auch über ihren Bereich hinaus Praktiken in den Behörden. „Die Akzeptanz der Fördermaßnahmen für Geflüchtete hat sich auf jeden Fall massiv erweitert“, stellt der Mitarbeiter eines Jobcenters in Bayern fest.

Obwohl sich der Umgang mit (Flucht-)Migration stellenweise professionalisiert hat, bestehen in vielen Behörden Vorurteile und rassistische Einstellungsmuster fort. Die Mitarbeiterin einer hessischen Beratungsstelle erzählt, man habe „wie eben in der durchschnittlichen Normalbevölkerung immer Leute dabei, die unterstellen den Leuten ja dass sie abzocken wollen, dass sie nicht arbeiten wollen.“ Sie berichtet von einem Fallbeispiel: „Sagte die Jobcenter-Mitarbeiterin: ‚Ich kappe dir die Kohle, wenn du mir das nicht beibringst.‘ Einen Nachweis, egal. Und dann habe ich mich da hintergeklemmt und habe dann festgestellt, er konnte diesen Nachweis gar nicht beibringen, weil eine bestimmte Verkettung von Dingen [das verunmöglicht hat], und das ging aber irgendwie nicht zu kommunizieren […]. Das Bild im Kopf war: ‚Gut, der will nicht, also mache ich einfach den Geldhahn zu […] und dann gucken wir mal, ob was geht.“ Der Mitarbeiter der hessischen Ausländerbehörde berichtet von einer Situation in einem Bewerbungsgespräch. Ein Bewerber habe gesagt: „‘Die [Geflüchteten] lügen doch sowieso alle!‘ […] Und der kam auch noch von einer Ausländerbehörde, von einer anderen“.

Vorurteile können dazu führen, dass Geflüchteten Leistungen, auf die sie Anspruch hätten, nicht erhalten. Der Mitarbeiter der sächsichen Beratungsstelle kritisiert diese Praxis: „Wo ich so immer das Gefühl habe: Das ist doch nicht euer persönliches Geld, das ihr dort ausgibt. Das ist das Geld, was sowieso schon da ist. Es ist in einem Topf. Es muss sinnvoll ausgegeben werden“. Eine gefühlte (Nicht-)Anspruchberechtigung ersetze teilweise die eigentliche gesetzliche Grundlage der Entscheidung: ‚Warum soll ich denen das geben?‘ Warum nicht? Das schreibt das Gesetz vor. Damit ist die Diskussion für mich beendet. Die Frage stellt sich für mich nicht, weil das Gesetz sagt: So machen wir es. Wenn wir es nicht wollen, müssen wir das Gesetz ändern“. Infolge rassistischer Einstellungsmuster bilde sich teilweise eine zu den gesetzlichen Rahmenbedingungen parallele Normalität dessen heraus, was als legitime Entscheidung gilt: „Da müssen Sie nur nach Ostsachsen gehen, […] dort hat man das Gefühl, […] dass sich dort wie eine eigene Wirklichkeit gebildet hat, was ich für sehr gefährlich halte. […] Wenn Angestellte der Kommune oder des Staates nicht mehr unterscheiden können zwischen ihrer eigentlichen Arbeitsaufgabe und dem, was ihre persönliche politische Motivation ist. […] Und […] sich in der lokalen Gesellschaft so ein bisschen die Stimmung herausbildet: Das ist doch korrekt.“ Gestützt wird eine entsprechende Wahrnehmung im Alltag der Behördenmitarbeitenden auch durch Vorurteile deutscher Leistungsempfänger, die sie gegenüber den Sachbearbeitenden artikulieren. Der Mitarbeiter einer niedersächsichen Beratungsstelle berichtet, entsprechende Diskurse seien alltägliche Normalität in den Jobcentern: „Ich weiß, dass es im Jobcenter damals so war, dass viele Kolleginnen und Kollegen gesagt haben: ‚In jedem dritten Gespräch geht es um das Thema: ‚Die Flüchtlinge bekommen dies und jenes. […] Die kriegen alles geschenkt?‘ […] Da ist auch einfach irgendwo das Gefühl, benachteiligt zu werden“.

Sachbearbeitende verstehen teilweise nur unzureichend die spezifische Situation der Geflüchteten (z.B. keine familiäre Unterstützung zu haben, da Familien durch den Prozess der Flucht auseinandergerissen sind), durch die eine andere Förderung notwendig ist, bedauert der Mitarbeiter der sächsischen Beratungsstelle: „‘Das geben wir den Deutschen auch nicht, warum sollen wir ihnen das geben?‘ Da sage ich immer so: ‚Hat es denn ein Deutscher beantragt?‘ Na höchstwahrscheinlich nicht und dann können sie es auch keinem Deutschen geben“. Der Berater erzählt von einem konflikthaften Dialog mit einer Sachbearbeitenden, in dem es darum ging, einem Geflüchteten die notwendige Berufsbekleidung zu fördern: „‘Wir haben kein Geld. Wir fördern das auch bei Deutschen nicht, also machen wir das bei Ihnen auch nicht.‘ ‚Sie wissen schon, dass es da auch Auflagen vom Gesundheitsamt gibt. Das heißt, der muss jeden Tag, wenn er in seinem Ausbildungsbetrieb ist, eine neue Hose… [….] Schuhe kann er anlassen, Mütze kann er anlassen, Tuch kann er anlassen, der Rest muss sozusagen frisch sein.‘ ‚Das haben wir schon immer so gemacht. Der Deutsche kriegt auch bloß alles hin.‘ ‚Der Deutsche wohnt vielleicht auch zu Hause bei Mama oder hat seine eigene Wohnung, hat eine Waschmaschine und selbst dann ist es unwahrscheinlich, dass der jeden Abend nach Hause geht und seine Waschmaschine anmacht und alles wäscht und in den Trockner haut und dann am nächsten Tag das Gleiche, also das Gewaschene gleich wieder anzieht.‘ ‚Wo steht drin, dass du ihnen vier- oder fünfmal das geben kannst? Nirgendwo.‘ Da hast du einen übelsten Arbeitsaufwand. Am Ende kriegst du es natürlich, aber du kriegst es erst, wenn […] der Briefkopf wieder der Rechtsanwalt ist und und welcher Geflüchteter hat das? Welcher Geflüchtete weiß überhaupt, dass er dort seine acht Kleider […] gefördert bekommen kann?“

Vorurteile bestehen bei einigen Sachbearbeitenden nicht nur in Bezug auf die Motivation der Geflüchteten, sondern auch in Bezug auf ihre Qualifikationen. Den Geflüchteten bleibt in der Folge teilweise eine Förderung versagt, berichtet der Mitarbeiter des bayerischen Jobcenters: „Eine von meinen Erfolgsgeschichten ist ein IT-ler aus Afghanistan. Und der wollte hier einen Anerkennungsprozess starten und am Anfang hat man […] [in der Behörde] die Erfolgschancen […] runtergespielt […]: ‚Ja Afghanistan, IT-ler, was kann ich mir da vorstellen? Haben die ein Handy benutzt?‘“ Erfahrungen der Geflüchteten mit Rassismus und Vorurteilen im behördlichen Alltag sind in vielen Fällen uneindeutig und dadurch im Alltag nicht immer leicht thematisier- und kritisierbar. Es sei, stellt die Mitarbeiterin der hessischen Beratungsstelle fest, „immer so die Frage, wo fängt der Rassismus an. Und wo […] hört der Selbstschutz der Mitarbeiter [auf], die da in ihren schwierigen Arbeitsbedingungen zum Teil arbeiten […], also das ist […] eine kniffelige Sache. […] Das was die einen vielleicht als Rassismus interpretieren, ist für die anderen vielleicht einfach nur ein ärgerliches Verhalten.“ In einigen Fällen, ergänzt der Mitarbeiter einer Beratungsstelle in Baden-Württemberg, seien Vorurteile und rassistische Einstellungsmuster „so subtil war, dass wir keine Beweise haben und ganz viel im Gefühlsbereich ist“.

Die Erfahrungen und Probleme von Geflüchteten jenseits des Behördenalltags (etwa psychische Belastungen und Traumata) sind für die Behördenmitarbeitenden teilweise nur begrenzt erfassbar, wodurch das Verhalten der Geflüchteten für sie partiell unverständlich bleibt und über bestehende Vorurteile gedeutet wird. „Ich glaube auch, dass die Leute hier nur schnell wieder weg wollen mit ihrem Aufenthaltstitel oder ihrer Gestattung und dass eher ihrem Sozialarbeiter erzählen und der Caritas, diese weitergehenden Probleme“, meint der Mitarbeiter der hessischen Ausländerbehörde. Die Fähigkeit, andere Erfahrungen ernst zu nehmen, ist in den Behörden teilweise schwach ausgeprägt, bedauert die Mitarbeiterin einer anderen neidersächsischen Beratungsstelle: „Also dass man […] diese ‚deutsche Brille‘ mal absetzt, […] nicht immer dieses: ‚Na ja, die machen das so‘. […] Das man einfach Verständnis füreinander hat und […] verstehen kann, warum andere Leute Dinge irgendwie anders machen oder...? Also es ist nicht ein: ‚So funktioniert der Syrer‘ und: ‚So müssen sie mit dem Afghanen umgehen‘ […], sondern mehr ein: […] ‚Versuche dich mal zu versetzen in die […] Lage‘.“

Zwischen den Sachbearbeitenden und den Geflüchteten entstehen im Alltag nur begrenzt überbrückbare Erfahrungsblockaden, die verhindern, dass die Behördenmitarbeiter sich in die Situation der Geflüchteten hineinversetzen können. Der Mitarbeiter der baden-württembergischen Beratungsstelle berichtet von einem Fall aus der Praxis: „Dann hat sie mit ihrem Kollegen geredet, der Geflüchtete wäre angeblich aggressiv, wobei er nicht aggressiv war. Wir haben es auch hier erlebt. Er war zwar ein bisschen laut, aber verzweifelt, sag ich immer. […] Da kommt es auf die Mitarbeiterin an, ob sie das erkennt […]. Sie hat ihn gar nicht mehr empfangen in diesem Fall. Ich meine, da sich hineinversetzten zu können, dass […] jemand aufgebracht ist, wenn er schon drei, vier, fünfmal hin und her geschickt wurde und ohne Geld dasteht, und der Vermieter ihm im Nacken sitzt, er sich nichts zu essen kaufen kann, schwarzfahren muss […], weil er auch kein Ticket mehr zahlen kann. Ich denke auch, dass das wichtig ist […], dass man einfach die Geschichte dahinter sieht, den Menschen.“ Dort wo sich entsprechende Blockaden verfestigen, führen sie dazu, dass die Sachbearbeitenden die Geflüchteten kaum noch als Individuen wahrnehmen, so ein Mitarbeiter des DGB in Niedersachen: „Manchen passiert das dann, dass sie so abgestumpft sind […] und sagen: ‚Ich muss […] meinen Dienst verrichten‘, und dann kriegen sie [von uns] […] gespiegelt: ‚Du bist jetzt Täter und nicht mehr ausführendes Verwaltungsorgan, mach dir das klar.“ Geflüchtete würden teilweise von den Mitarbeitenden nicht ernst genommen, wenn sie alleine zu Terminen gingen, meint die Mitarbeiterin einer anderen Beratungsstelle in Baden-Württemberg: „Die Leute machen immer wieder die Erfahrung […]: ‚Wenn ich alleine da hin gehe, das reicht nicht. Ich brauche jemand Deutsches, haupt- oder ehrenamtlich, egal, dann sind plötzlich Dinge möglich.‘ Das ärgert mich. […] Das liegt daran, dass die, die Leute die bei den Behörden arbeiten, den Leuten das Gefühl geben, dass sie sie nicht ernst nehmen.“ Flüchtlinge und ihre Unterstützer machten dadurch immer wieder die Erfahrung, dass „anders als man als naiver Bürger sich das vorstellt, […] die Behördenseite nicht an unserer Seite [ist].“

Um die Situation der Geflüchteten verständlich zu machen und Vorurteile und Erfahrungsblockaden auf Seiten der Sachbearbeitenden zu durchbrechen, ist eine professionelle Begleitung notwendig, führt der Mitarbeiter der Beratungsstelle in Baden-Württemberg aus: „Wir versuchen Mitarbeiter dahingehend zu sensibilisieren, erstmals auf Seiten des Geflüchteten zu stehen. Oft ist es so, dass eine Lohnabrechnung zwar vorliegt, teilweise mancher Arbeitgeber darauf schreibt, das Geld wurde bar ausgezahlt, aber das stimmt dann oft nicht laut den Geflüchteten. Dass […] die Jobcenter […] Unterlagen wollen, die dann entweder nicht vorgelegt werden können, weil der Arbeitgeber sie nicht rausrückt, also eine schriftliche Kündigung oder die Lohnabrechnungen oder aber sagt: ‚Okay, hier steht doch du hast dein Geld bekommen.‘ Der Geflüchtete kann sich dann manchmal nicht erklären, sodass wir dann die Jobcenter kontaktieren und ihnen erklären: Der Geflüchtete ist jetzt bei uns, er hat uns das und das erzählt, oder, da kamen [zu] uns jetzt schon mehrere Geflüchtete vom selben Unternehmen, sodass dann auch die Mitarbeiten dann eher dazu neigen dem Geflüchteten zu glauben, dass es eben doch nicht so stimmt was der Arbeitgeber geschrieben hat. Das ist auch Sinn und Zweck dieser Zusammenarbeit […]. Dann entsteht auch ein gewisses Vertrauen, sodass die Mitarbeiter eher bereit sind zusammenzuarbeiten und den Geflüchteten zu unterstützen.“

Erst der Perspektivwechsel ermögliche es, jene eigenen Vorurteile und Stereotype zu erkennen, die sich auf die alltägliche Arbeit auswirken: „Wir stellen […] fest, […] dass es schon eine Rolle spielt, welche Bilder nochmal in den Köpfen der Mitarbeiter da sind. Und dass es einen riesigen Unterschied macht, ob Leute sich selbst auseinandergesetzt haben mit ihren eigenen Bildern, auch mit ihren Zugehörigkeiten, mit ihren Positionierungen, oder ob einfach die gesellschaftlichen Diskurse, die da sind über Migration, über Flucht, voll auf die Vermittlung und Beratung durchschlagen. Wenn diese Reflexionsfähigkeit, die auch erarbeitet werden muss durch Schulung oder durch eigene Erfahrung, wenn die nicht vorhanden ist, dann ist es schon so, dass die Bilder bzw. die Personen falsch interpretiert werden und dann Fehler passieren. Dass einfach Personen falsch eingeschätzt werden oder wir in Fallarbeit ganz langsam erst herausfinden müssen, was ist da eigentlich Sache und das dann mit den Leuten üben müssen.“

[1] Die Zitate sind Interviews entnommen, die im Rahmen des durch das BMBF geförderten Forschungsprojekts „Willkommenskultur und Demokratie in Deutschland“ (www.welcome-democracy.de, Laufzeit: 10/2017-09/2020) geführt wurden. Sie wurden sprachlich geglättet.